Landesverkehrsministerium führt ERA 2010 ein

29.06.11
Kategorie: Aktuelles, Verkehr

ADFC-Vorsitzender Thomas Semmelmann und Parlamentarischer Staatssekretär Horst Becker (v. l. n. r.)


Wie bereits auf der ADFC- Landesversammlung in Bielefeld angekündigt, hat das NRW- Verkehrsministerium im Juni per Erlass die "Empfehlungen für Radverkehrsanlagen" (ERA 2010) in NRW eingeführt.

Im Dezember 2010 sind die "Empfehlungen für Radverkehrsanlagen" neu erschienen. Dieses Regelwerk dient Verkehrsplanern als Grundlage für ihre Arbeit. Das Landesverkehrsministerium hat diese Regelungen nun für Bundes- und Landesstraßen in NRW verbindlich vorgeschrieben. Außerdem empfiehlt es den Kommunen, die ERA ebenfalls bei der Planung anzuwenden; für vom Land geförderte Radverkehrsanlagen ist die Anwendung sogar zwingend. Der Parlamentarische Staatssekretär im Verkehrsministerium, Horst Becker, hatte dies auf der ADFC-Landesversammlung in Bielefeld im Mai bereits unter großem Beifall angekündigt.

Weiterhin stellt der neue Erlass klar, dass der Radwegebau auch dann finanziell gefördert werden kann, wenn die Radwege nicht benutzungspflichtig sind. Dies gilt auch für solche Radwege, die bereits mit Fördermitteln gebaut worden sind und deren Benutzungspflicht aufgehoben wird. Damit entfällt eine wichtige Hürde für die Aufhebung der Benutzungspflicht.

"Dieser Erlass ist ein wichtiger Schritt für den modernen Radverkehr", sagt ADFC-Landesvorsitzender Thomas Semmelmann. "Gerade auch die Klarstellung der Förderrichtlinien beseitigt viele Unsicherheiten, die in den Kommunen hinsichtlich der Umsetzung des Urteils vom Bundesverwaltungsgericht bestehen." Der Regensburger ADFC-Vorsitzende Klaus Wörle hatte im letzten Jahr ein Urteil erstritten, das die Anordnung der Radwegebenutzungspflicht nur unter ganz engen Bedingungen erlaubt. Als Folge müssen nun zahlreiche Radwegschilder entfernt werden. Viele Kommunen befürchteten, dass sie bei der Aufhebung der Benutzungspflicht beim Bau erhaltene Fördergelder zurückzahlen müssten.

Der Erlass im Wortlaut zum Herunterladen


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