Zeitverzögerung

02.02.2005 Bezirksvertretung Elberfeld Entgegennahme o. B.
10.02.2005 Steuerungsgremium Regionale 2006 Entgegennahme o. B.

Verwaltungsvorlage zur Zeitverzögerung im Projekt Döppersberg
Sachstandsbericht Projektteam


02.02.2005 Bezirksvertretung Elberfeld

Nicht auf der Tagesordnung


10.02.2005 Steuerungsgremium Regionale 2006

Auszug aus dem Protokoll:
TOP 1 Neugestaltung Döppersberg Vorlage: VO/0078/05
Nach ausführlicher Diskussion der Ausschussmitglieder und umfangreicher Darstellung des derzeitigen Sachstandes Finanzierung Umbau Döppersberg von Herrn Uebrick (Beigeordneter) werden nachfolgende Beschlüsse gefasst. Auf mehrfache Befragung aus den Reihen der Ausschussmitglieder im Zusammenhang mit der Döppersbergfinanzierung bestätigt Herr Uebrick die alleinige Verantwortung der Stadt. Eine Verfügung der Bezirksregierung vom 28.10.04, über die die Ausschussmitglieder in ihrer Sitzung am 10.12.04 durch die Vorlage VO/3598/04 (Anlage 3) informiert wurden, bestätigt die Mittelfreigabe seitens des Landes und der Bezirksregierung für die Verbund- und Kooperationsprojekte und für den Umbau Döppersberg. Danach hat es keine weiteren Einlassungen zu diesem Thema gegeben. Die Projektsteuerung beantragte formgerecht entsprechende Mittelfreigaben; denen wurde bis heute nicht von der Kämmerei entsprochen. Herr Uebrick bestätigte ebenfalls einen Zeitverlust von mehrern Monaten für die weiteren Planungsschritte. Es ist nicht sicher, ob die Antragsfristen jetzt noch eingehalten werden können. Wenn der Stichtag Ende Mai 2005 versäumt wird, bedeutet dies eine weitere Verzögerung um mindestens ein Jahr.
Beschluss des Steuerungsgremiums Reginale 2006 vom 10.02.2005: An der bisherigen Beschlussfassung (Ratsbeschluss vom 19.07.04) wird festgehalten. Es wird keine Neupriorisierung der Regionale Projekte vorgenommen. Der Vorschlag von Herrn Bürgemeister Bahr, ein interfraktionelles Gespräch zwecks einvernehmliche Lösung im Hinblick auf eine Realisierung der Regionale Projekte zu führen, wird angenommen. Der Kämmer wird aufgefordert, eine sofortige Mittelfreigabe entsprechend der Freigabeanträge für den Umbau Döppersberg zu veranlassen.

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