Polizei löst ParkingDay auf

Wie geplant fand am Freitag, dem 20.9. in Elberfeld der ParkingDay statt. Seit dem Vormittag parkten verschiedene Radfahrer ihre Räder in der Friedrich-Ebert-Straße, mit der Zeit kamen immer mehr Menschen dazu. Bis der Polizei auffiel, dass sich aus dieser massiven Zusammenballung parkender Fahrräder eine nicht angemeldete Versammlung entwickelt hätte.

Erstaunlich, dass selbst an diesem (Klimastreik-)Tag die Bereitschaft fehlte, entspannter mit dieser Situation umzugehen. Es wurde eingefordert, den Platz sofort zu räumen und die parkenden Fahrräder zu entfernen. Diskussionen zwecklos. Zwar wurde als Ersatzfläche zugestanden, sich auf der anderen Straßenseite vor der Fußgängerzone zu versammeln, die Symbolik der Aktion war damit aber erledigt.

Nicht alle Menschen entfernten dann aber ihre Fahrräder. Viele waren zwar bereit, auf den von der Polizei vorgeschlagenen Ersatzplatz auf der anderen Seite (der aber keine Parkplätze enthielt) auszuweichen, um eine Eskalation unabhängig von der Frage, wer im Recht sei, zu verhindern. Viele Teilnehmer zogen daraufhin um. Aber einige bestanden darauf, die Fahrräder auf den bezahlten Parklätzen stehen zu lassen, auch wenn sie selbst sich nicht mehr dort in Gruppen aufhielten. Allein das war aber offensichtlich schon zu viel, die Polizei bestand auf einer Räumung und drohte Fahrräder selbst zu entfernen und einzukassieren. Sogar Platzverweise wurden ausgesprochen.

Der rechtliche Hintergrund ist durchaus strittig. Am heutige Klimastreiktag hat es aber viel mehr und größere spontane Aktionen gegeben. Das wir unsere Räder parken wollten war ja lange geplant, aber was sich alles darum herum entwickelte halt nicht abzusehen.

Etwas mehr Gelassenheit, gerade auch bei der ersten Kontaktaufnahme, hätte vielleicht die Situation entspannt und nicht die Polizei zum Buhmann der Anwesenden gemacht. Inhaltlich geht es uns aber nicht um die Auseinandersetzung mit der Polizei, sondern um den Protest gegen gesellschaftliche Fehlentwicklungen.

Wir wollen die Stadt zurück. Die Automassen machen Städte unwirtlich. Sie beanspruchen immer mehr Raum. Der Klima-Aspekt ist jedem bekannt, aber bei weitem nicht das einzige Problem. Deshalb lösen auch Stinker ersetzende Elektroautos diese Probleme nicht. Eine veränderte Verkehrspolitik, ganz andere Steuerungsmechanismen und eine Verhaltensänderung aller Menschen sind notwendig. Dafür haben wir uns am 20.9. eingesetzt und werden dies auch in Zukunft tun. 

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