Mehr Sicherheit für Radfahrer

Gefährliche und verwirrende Stellen entschärfen

Zusammen mit der Stadt Remscheid wollen wir den Radverkehr fördern und das Radfahren in unserer Stadt sicherer machen.

Die Förderung des Radverkehrs wollen wir insbesondere durch das Öffnen von Anliegerstraßen erreichen. Damit ließen sich viele Abkürzungen schaffen, die das Radfahren attraktiver machen. Ebenso unterstützen wir die Öffnung von Radwegen abseits der Straßen, wie auf der Eisenbahntrasse von Lennep nach Bergisch Born.

Ein wichtiger Punkt unserer Arbeit ist es, gefährliche Stellen zu finden und zu entschärfen. Dabei haben wir herausgefunden: Die meisten Gefahren lauern ausgerechnet auf Radwegen. Was auf den ersten Blick paradox klingt, ist bei näherer Betrachtung logisch: Getrennte Wege für motorisierten Verkehr und Radfahrer führen zwangsläufig zu zusätzlichen Kreuzungspunkten an jeder Einfahrt, Einmündung und Kreuzung. Und Unfälle passieren hauptsächlich, wo sich Wege kreuzen. Versetzt zur Fahrbahn geführte Radwege erhöhen oft das Unfallrisiko, weil sie Radfahrer aus dem Blickfeld der Autofahrer nehmen. Wer Unfälle vermeiden will, muss aber dafür sorgen, dass sich die Verkehrsteilnehmer sehen können und vor allem Kreuzungspunkte entschärfen. Besonders gefährlich sind unter anderem geradeaus führende Radwege rechts neben Rechtabbiegerspuren.

Das ist nicht nur die Meinung des ADFC, auch eine Studie des Bundesministers für Verkehr kommt zu diesem Ergebnis. So sind in einer Untersuchung die Unfallzahlen durch den Bau von Radwegen gestiegen, teilweise sogar erheblich.[1]

Der Fahrradbeauftragte der Stadt Köln, Jürgen Möllers, sagt: „Die Unfallzahlen sind eindeutig. [...] Radfahrer [werden] von abbiegenden Autofahrern hinter Bäumen und parkenden Autos gelegentlich übersehen.” [2]

Auch Unfallexperte Götz Nowobilski von der Polizei Pinneberg sieht Gefahren an vielen Radwegen: „Radfahrer werden beispielweise an Straßeneinmündungen und Grundstückseinfahrten leichter von den Autofahrern übersehen, wenn sie den Radweg statt der Fahrbahn benutzen.” [3]

Typische Situation: Spur für Rechtsabbieger links neben einem Radweg, der geradeaus führt. Illustration: Andreas Roeschies

Aus diesem Grund ist die Benutzungspflicht für Radwege laut Straßenverkehrsordnung eine absolute Ausnahme, nämlich wenn „auf Grund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko [...] erheblich übersteigt.” (§ 45 Abs. 9 StVO). Dies hat kürzlich Ulrich Kasparick (SPD), Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bestätigt: „Die Radwegebenutzungspflicht ist als Sonderfall zu behandeln. [...] Ist die Anordnung nicht zwingend geboten, so darf auch keine Benutzungspflicht des Radweges angeordnet werden.” [4]

Die Bundesregierung schreibt dazu am 9. Mai 2007: „Die [...] Untersuchungen liefern Hinweise darauf, dass die Radverkehrsführung auf der Fahrbahn vor allem in Knotenpunktbereichen ein höheres Sicherheitsniveau für den Radverkehr erreichen kann als auf Radwegen.” Der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium sagte in einer Anhörung: „Das ist mir wichtig hier in dieser Runde nochmal zu sagen: die Straßenverkehrsordnung sagt: die Benutzungspflicht eines Radweges muss im Einzelfall erfolgen und sie muss zwingend begründet sein. Es reicht also nicht, dass da irgendein Stadtplaner sagt: Ich stell da mal ein blaues Schild hin. [...] Der Bundesgesetzgeber [...] hat gesagt: Ihr müsst im Einzelfall nachweisen, dass das wirklich erforderlich ist.”[5]

Eine Gemeinde darf nicht ohne besonderen Grund einen benutzungspflichtigen Radweg einrichten. Dazu muss sie konkret nachweisen, dass eine besonders hohe Gefahrenlage für Radfahrer auf der Fahrbahn vorliegt, dass der Radweg sie beseitigt und dass es schwere Fahrradunfälle auf der Fahrbahn gegeben hat.

Die Sache ist für die Mitarbeiter der Stadt auch finanziell interessant: Wer aus der Verwaltung überflüssige Schilder meldet, kassiert 10 Euro.[6]

  1. Von wegen Sicherheit: Mehr Unfälle durch Radwege
  2. Kölnische Rundschau: Fahrradwege oft gefährlich
  3. Die Polizei behauptet: Die Fahrbahn ist für Radler oftmals die sicherste Piste
  4. Bundesverkehrsministerium bekräftigt ADFC-Forderung  
  5. Auskunft der Bundesregierung
  6. Wer überflüssige Schilder meldet, kassiert 10 Euro

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