NRW führt ERA 2010 als verbindliche Standards für Radwege ein

30.06.11
Kategorie: Aktuelles, Verkehrspolitik

Düsseldorf, 30.06.2011 | Das nordrhein-westfälische Landesverkehrsministerium hat jetzt per Erlass die "Empfehlungen für Radverkehrsanlagen" (ERA 2010) verbindlich für den Bau von Radwegen eingeführt. Das Regelwerk liefert Standards und Empfehlungen für Netzplanung, bauliche Anlage von Radwegen oder Radverkehrsführung an Knotenpunkten und dient Verkehrsplanern als Grundlage für ihre Arbeit.

Das Landesverkehrsministerium hat diese Regeln nun für Bundes- und Landesstraßen in NRW verbindlich vorgeschrieben. Außerdem empfiehlt es den Kommunen, die ERA bei der Planung anzuwenden. Für vom Land geförderte Radverkehrsanlagen ist die Anwendung sogar zwingend. Der Parlamentarische Staatssekretär im Landesverkehrsministerium, Horst Becker, hatte dies auf der ADFC-Landesversammlung in Bielefeld im Mai 2011 bereits unter großem Beifall angekündigt.

Weiterhin stellt der neue Erlass klar, dass der Radwegebau auch dann finanziell gefördert werden kann, wenn die Radwege nicht benutzungspflichtig sind. Dies gilt auch für solche Radwege, die bereits mit Fördermitteln gebaut worden sind und deren Benutzungspflicht aufgehoben wird. Damit entfällt eine wichtige Hürde für die Aufhebung der Benutzungspflicht.

"Dieser Erlass ist ein wichtiger Schritt für den modernen Radverkehr", sagt ADFC-Landesvorsitzender Thomas Semmelmann. "Gerade auch die Klarstellung der Förderrichtlinien beseitigt viele Unsicherheiten, die in den Kommunen hinsichtlich der Umsetzung des Radwegeurteils vom Bundesverwaltungsgericht bestehen."

Der Regensburger ADFC-Vorsitzende Klaus Wörle hatte im letzten Jahr ein Urteil erstritten, das die Anordnung der Radwegebenutzungspflicht nur unter ganz engen Bedingungen erlaubt. Als Folge müssen nun zahlreiche Radwegschilder entfernt werden. Viele Kommunen befürchteten, dass sie bei der Aufhebung der Benutzungspflicht beim Bau erhaltene Fördergelder zurückzahlen müssten.


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