Kette mal anders …!

01.09.09
Kategorie: StVO

LK Nr. 89 3/2009, Münster. Häufig genug bereitet Radfahrern die Kette Probleme. Anders als gedacht allerdings in einem Fall, den das OLG Hamm am 03.02.2009 entschieden hat (Az. 9 U 101/07): Dort fuhr ein Radfahrer kurz vor Mitternacht im September zulässigerweise durch eine Fußgängerzone in Bielefeld. Seine Fahrt wurde allerdings abrupt gestoppt von einer grauen Metallkette, die zwischen mehreren Metallpfosten zur Sperrung der Fußgängerzone gespannt war und nur einen schmalen Durchlass gewährte.

Der Radfahrer nahm die Stadt wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht auf Schadensersatz und Schmerzensgeld in Anspruch und bekam Recht.

Die Stadt sei als Verkehrssicherungspflichtige verpflichtet, vor solchen Gefahrenquellen zu warnen bzw. sie zu beseitigen, die für den Verkehrsteilnehmer trotz Anwendung der von ihnen zu erwartenden Eigensorgfalt nicht rechtzeitig erkennbar seien oder auf die er sich nicht rechtzeitig einzustellen vermöge.

Wenn die Gefahrenquelle vom Verkehrssicherungspflichtigen selbst geschaffen worden, sei an die Sicherungspflicht ein besonders strenger Maßstab anzulegen. Die Kette wies nahezu die gleiche schiefergraue Farbgebung auf wie das Natursteinpflaster der Straßenoberfläche. Es waren unstreitig keinerlei Reflektoren oder andere auffällige Markierungen vorhanden.

Das vom Gericht in Auftrag gegebene Sachverständigengutachten hatte darüber hinaus ergeben, dass die Kette nach Einbruch der Dunkelheit bei den bestehenden Beleuchtungsverhältnissen frühestens aus einer Entfernung von 10 m von einem aufmerksam den Verkehrsraum beobachtenden Radfahrer als Hindernis erkannt werden konnte. Erst aus einer Entfernung von 5 m war die Kette deutlich zu erkennen. Selbst bei einer Annäherungsgeschwindigkeit von nur 10 km/h blieben dem Radfahrer nur 1,4 Sekunden, um zu reagieren und mit einer Vollbremsung rechtzeitig anzuhalten.

Der Sachverständige hat angegeben, dass erst ab einer Geschwindigkeit von ca. 10 km/h ein Fahrrad überhaupt stabil gelenkt werden kann. Nach Ansicht der Richter war der Unfall für den Radfahrer daher nicht vermeidbar. Ein Mitverschulden sei allerhöchstens als gering zu bewerten, so dass dem Radfahrer voller Schadensersatz zugesprochen wurde.


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