Es werde Licht!

01.12.02
Kategorie: StVO

Helle Kleidung und eine ordnungsgemäße Beleuchtung sind Voraussetzungen für die Sicherheit im Straßenverkehr


LK Nr. 62 4/2002, Münster. Gerade in der herbst- und winterlichen Jahreszeit ist das Thema Beleuchtung für die Sicherheit des Radfahrers besonders wichtig. Dabei ist häufig unklar, was das Gesetz als erforderliche aktive Beleuchtung vorschreibt.

Nach der Straßenverkehrszulassungsordnung (§ 67 StVZO) müssen Fahrräder für den Betrieb eines Scheinwerfers und einer Schlussleuchte mit einer "Lichtmaschine" (Dynamo) ausgerüstet sein, deren Nennleistung mindestens 3 Watt und deren Nennspannung mindestens 6 Volt beträgt.

Zu beachten ist, dass es sich hierbei nur um Mindestanforderungen handelt. Es steht jedem Radfahrer frei, einen Dynamo mit einer höheren Nennleistung als 3 Watt zu betreiben. Auch die prüfzeichenpflichtigen Birnen für die Scheinwerfer haben nur eine Leistung von 2,4 Watt. Eine vergleichbare Halogenbirne ist fast doppelt so hell. Da insbesondere bei günstigen Radangeboten oftmals nur die gesetzliche Minimalausstattung geboten wird, sollte der Käufer hier im eigenen Interesse nachrüsten oder gleich ein besser ausgestattetes Rad wählen.

Sinnvoll ist sicherlich auch eine Batterie-Dauerbeleuchtung, da die Wirkung des Dynamos drehzahlabhängig ist und allein die Leistung des Dynamos bei langsamer Fahrt nicht ausreicht. Wichtig ist aber, dass das Gesetz das Batterielicht nur als Zusatzbeleuchtung erlaubt. Ohne Dynamo ist das Rad damit nicht vorschriftsmäßig ausgerüstet. Der Hinweis der Hersteller, das akkubetriebene Front- oder Rücklicht entspreche der StVZO, bezieht sich nur auf das Licht selbst! Das damit ausgerüstete "normale" Rad als Ganzes entspricht aber ohne Dynamo nicht der StVZO. Eine Ausnahme gilt nur für Rennräder, deren Gewicht nicht mehr als 11 kg beträgt. Hier ist das Batterielicht als alleinige Beleuchtung erlaubt.

Streitig ist, ob diese Ausnahme auch für Mountainbikes gilt, die diese Gewichtsgrenze unterschreiten. Der Verordnungsgeber hat nämlich nicht definiert, was er unter einem Rennrad versteht. Nach der amtlichen Begründung der Verordnung (Verkehrsblatt 1988, 477) dürften aber nur schmalreifige Rennräder gemeint sein. Denn die Begründung für die Ausnahme stellt darauf ab, dass die Ausrüstung von reinen Rennrädern mit einer ordnungsgemäßen Beleuchtung bisher nicht immer möglich war, "weil übliche Lichtmaschinen Rennreifen unverhältnismäßig stark schädigen". Somit dürften Mountainbikes nicht ohne Dynamo im öffentlichen Straßenverkehr geführt werden, da bei deren Reifen eine Schädigung durch den Dynamobetrieb ausgeschlossen ist. Gerichtsentscheidungen zu dieser Frage liegen - soweit ersichtlich - allerdings noch nicht vor.


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