Bus schert aus!

01.06.09
Kategorie: StVO

LK Nr. 88 2/2009, Münster. Ein Radfahrer befuhr die Fahrbahn. Vor ihm hielt ein Bus an einer Haltestelleneinbuchtung. Als der Radfahrer sich noch eine bis anderthalb Fahrzeuglängen hinter einem Bus befand, trat er nach seiner eigenen Aussage vor Gericht noch „richtig kräftig in die Pedale“, um noch vorbeizukommen. Das Überholmanöver misslang: Der Bus fuhr in die Fahrbahn ein, als sich der Radfahrer auf Höhe des Bushecks befand. Der Radler scherte nur knapp vor dem Bus wieder nach rechts ein. Es kam zu einem Unfall.

Das Kammergericht Berlin lehnte Schadensersatzansprüche des Radfahrers ab und wies seine Berufung zurück (KG Berlin, Beschluss vom 24.07.2008 - 12 U 142/07):

Der Fahrer eines Linienbusses müsse beim Anfahren von der Haltestelle nicht abwarten, bis ein Radfahrer, der sich noch etwa ein bis zwei Fahrzeuglängen hinter dem Heck des Busses befinde, vorbeigefahren sei (§§ 10, 20 Abs. 5 StVO). Nach dieser Vorschrift ist Omnibussen des Linienverkehrs und Schulbussen das Abfahren von gekennzeichneten Haltestellen zu ermöglichen. Wenn nötig, müssen andere Fahrzeuge warten. Das Gericht hat demgegenüber dem Radler ein grobes Verschulden am Zustandekommen der Kollision durch sein waghalsiges Überholmanöver zugewiesen: Er habe nach dem als „verunglückt“ zu bezeichnenden Überholmanöver auf keinen Fall knapp vordem anfahrenden Bus nach rechts einscheren dürften (§ 5 Abs. 4 Satz 4 StVO). Es dränge sich auf, dass eine solche Fahrweise die akute Gefahr in sich berge, Leben und Gesundheit des Überholenden sowie anderer Personen im Bus zu gefährden. Notfalls hätte er das Überholmanöver abbrechen und den Bus rechts neben ihm passieren lassen müssen. In dem Zusammenhang wies das Gericht weiter darauf hin, dass der Radfahrer nach seinem Vorbringen Freizeitfahrer war und der Unfall sich am Ende einer Radtour ereignet hatte: Umso weniger habe er Veranlassung zu der Annahme gehabt, am anfahrenden Bus erfolgreich „vorbeisprinten“ zu können.


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