SPD und CDU in Essen gegen Radschnellweg?

08.10.19

Essener Verwaltung unerwartet pro Radschnellweg – Essener GroKo weiterhin stur contra Radschnellweg. Auf diese vereinfacht kurze Formel lassen sich in Essen die jüngsten Geschehnisse Mitte September herunterbrechen. Zunächst hatte für alle schon etwas überraschend das Essener Amt für Stadtplanung kurz vor der entscheidenden Sitzung des zuständigen Planungsausschusses zum Weiterbau des Radschnellwegs (RS1) erklärt, dass man sich für die von vielen Bürgern befürwortete Variante mit Führung des RS1 auf dem alten Bahndamm ausspreche.

 

Damit schien endlich nach bisher fast drei Jahre währenden zähen Diskussionen der Gordische Knoten beim Weiterbau des RS1 in der Essener Nordcity durchschlagen zu sein. Drei verlorene Jahre, in denen aber die Radaktivisten rund um den „Aktionskreis BürgerRadweg“ mit diversen spektakulären Aktionen wie dem Trassenfrühstück, der abendlichen Trassen-Disko oder dem Trassen-Pingpong stets versuchten, die Diskussion weiter in Gang zu halten.

Der Konflikt war entstanden durch die Unvereinbarkeit des Weiterbaus des RS1 auf der Trasse der Rheinischen Bahn am Südrand des Eltingviertels mit den Planungen der Stadt Essen, dort gleichzeitig hochwertige Wohnbebauung zu platzieren. Drei Varianten standen damals zur Auswahl, wobei die von den meisten Bürgern favorisierte erste Variante die Beibehaltung des Bahndamms vorsah, damit der RS1 möglichst zügig weiter gebaut werden könnte – egal was drumherum passierte. Politik und Verwaltung hingegen favorisierten damals die dritte Variante, die eine Beseitigung des Bahndamms zwecks Überbauung des Areals vorsah, bei welcher dann der RS1 kunstvoll durch und über die Gebäude geführt werden sollte.

Bei der Suche nach einem potentiellen Investor war die Stadt in den drei Jahren allerdings nicht weiter gekommen. Was auch nicht weiter verwundert, denn ein solcher Investor müsste sowohl die Kosten für den Bau des RS1 als auch später für dessen Unterhaltung tragen. Das Land NRW als eigentlicher Kostenträger des RS1 hatte klar gestellt, dass man bei einer derartigen von der Stadt Essen favorisierten Sonderlösung die Finanzierung dieses Abschnitts des RS1 nicht übernehmen würde. Das schien man jetzt auch im Essener Planungsamt erkannt zu haben und sprach sich nun ebenfalls für die Variante Eins aus. Damit hätte das Land endlich auch mit der Planung einer Brücke über die Gladbecker Straße beginnen können, wichtig für die Verbindung des bisherigen Endes des RS1 im Universitätspark mit der zukünftigen Trasse durch das Eltingviertel.

Leider hat man die Rechnung nicht mit der in Essen tonangebenden GroKo, sprich mit SPD und CDU gemacht. Diese hatten umgehend für die nur zwei Tage später anberaumte Sitzung des Planungsausschusses beantragt, weiterhin auf die erwiesenermaßen aussichtlose Variante Drei aus 2017 zu setzen und diesbezüglich ein weiteres Gutachten in Auftrag zu geben. Und so werden nach den drei verlorenen Jahren nun weitere Jahre verstreichen, in denen nicht nur nichts passieren wird, sondern völlig sinnlos weiteres Geld aus dem Fenster geworfen wird.

Viele Menschen nicht nur in Essen fragen sich, ob es sich bei dieser von Kirchturmdenken geprägten Entscheidung um Borniertheit oder um Sturheit handelt. Warum setzt die Essener GroKo diesen mittlerweile weltweit als Vorzeigeprojekt gehandelten Radschnellweg ausgerechnet hier in der Ruhrgebietsmetropole aufs Spiel? Also in der Stadt, in der die Idee des RS1 geboren wurde. Oder will die in der Vergangenheit überwiegend durch ihre Autofixiertheit in Erscheinung getretene GroKo womöglich den RS1 gar nicht in Essen gebaut sehen und traut sich nur nicht dies öffentlich zu sagen? Hat man aus der ganzen Diskussion um CO2-Emissionen und Stickoxidbelastung nichts, aber auch rein gar nichts gelernt? Alle Welt steht fassungslos vor dieser Entscheidung und fragt sich, wohin wollen SPD und CDU in Essen mit ihrer Verkehrspolitik? Im kommenden Jahr sind Kommunalwahlen…

Text: Jörg Brinkmann
Foto: Jörg Brinkmann


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