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Bochum beschließt AGFS-Bewerbung - wieder einmal

30.11.12
Kategorie: Bochum, Aktuelles

Bereits 2009 hatte Bochum die Bewerbung um die Aufnahme in die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte und Gemeinden in NRW (AGFS)“ beschlossen. Geschehen war nichts.

Hallo liebe Freunde des Rad Fahrens in Bochum,
gestern hat Bochum - wieder einmal - beschlossen, sich bei der AGFS zu bewerben.

Bereits am 22.09.2009 hatte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr die „Bewerbung um die Aufnahme in die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Städte und Gemeinden in NRW (AGFS)“ beschlossen.

Die Verwaltung wurde beauftragt, die Unterlagen für eine Bewerbung um die Mitgliedschaft in der AGFS zusammenzustellen, die finanziellen Auswirkungen abzuschätzen und dem Ausschuss zur abschließenden Beratung vorzulegen.

Geschehen war seitdem: nichts.

In dem „Radverkehrsbericht/Sachstand 2011/2012“ vom April 2012 sprach sich die Verwaltung zwar für eine Bewerbung aus, machte aber keinerlei Anstalten, die Bewerbungsunterlagen vorzulegen.

Im Juli 2012 hat der ADFC Bochum dem Beschwerdeausschuss den Antrag vorgelegt, "dem Beschluss vom 22.9.2009 umgehend nachzukommen und zeitnah beschlussfähige Bewerbungsunterlagen für die bereits beschlossene AGFS-Bewerbung zur abschließenden Beratung vorzulegen."

Der Antrag wurde abgelehnt "da die politischen Beratungen noch nicht abgeschlossen sind." Mit anderen Worten: Die Oberbürgermeisterin und die SPD wollten nicht.

Jetzt hatte die Fraktion der Freien Bürger im für Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr erneut einen Antrag eingebracht.

Dem Antrag wurde entsprochen.

Wenn das so weitergeht, wiederholt sich die Geschichte: "Alle Jahre wieder... "



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