Die unendliche Geschichte

Von Thorsten Böhm

Wie wir in den Radnachrichten 4/2002 berichten konnten, hat die Bezirksregierung in Detmold (BezReg) auf Grund einer Eingabe des ADFC Bielefeld die Stadt Bielefeld angewiesen, das Rad fahren auf einem breiten gepflasterten Gehweg zwischen Neustädter Straße/ Siekerwall und Niederwall wieder zu erlauben. Damit verurteilte sie den von Bezirksvertreter Hartmut Meichsner (CDU) initiierten Beschluss der Bezirksvertretung Mitte (BV), das Rad fahren hier zu verbieten, zur Bedeutungslosigkeit.

Wer allerdings geglaubt hatte, dass der von Meichsner entfachte Sturm im Wasserglas damit zur Ruhe gekommen sei, sah sich getäuscht. Auf der Sitzung der BV am 3. April 2003 beantragte er, diese möge ihren vormaligen Beschluss wiederholen und damit einer Klage der Stadt Bielefeld gegen die Bezirksregierung den Weg ebnen. Er berief sich dabei andeutungsweise auf ein juristisches Gutachten, dessen Urheber und Inhalt er den zur Entscheidung aufgeforderten Bezirksvertretern allerdings nicht zur Kenntnis gegeben hatte.

Der Rückzieher

Diesmal allerdings versagte die BV, ihre unendliche Weisheit sparsam aber eindrücklich aufleuchten lassend, Meichsners Antrag die Zustimmung und sprach sich mit knapper Mehrheit von acht zu sieben Stimmen bei drei Enthaltungen dafür aus, das Rad fahren auf diesem Gehweg zuzulassen. Sie bewahrte die Stadt auf diese Weise zunächst davor, ein juristisches Debakel zu erleben: In allen vergleichbaren Fällen haben die Gerichte bis hinauf zum Bundesverwaltungsgericht in restriktiver Rechtsprechung das Weisungsrecht der übergeordneten Straßenverkehrsbehörde, in diesem Fall ist dies die Bezirksregierung, bestätigt.

Eine bessere Möglichkeit zum Queren des Niederwalls zwischen Neustädter Straße und Rohrteichstraße wäre sicherlich ein geradlinige gesicherte Furt über die Stadtbahngleise, die aber aus bahnbetriebsrechtlichen Gründen nicht realisiert werden kann.

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