Rechtswidrig und verkehrsgefährdend

Neuer Radweg in Bielefeld-Ummeln

Von Thorsten Böhm

Bereits seit dem 1. Oktober 1998 dürfen Radwege nur noch dann als benutzungspflichtig ausgewiesen werden, wenn das Radfahren auf der Fahrbahn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko bei der Teilnahme am Straßenverkehr erheblich überschreitet. 

Dazu kommt, dass der Radweg neben einer solchen Fahrbahn auch noch bestimmte sicherheitsrelevante Merkmale aufweisen muss, um mit einem blauen Verkehrszeichen als benutzungspflichtig beschildert werden zu dürfen bzw. um als Radweg für den Radverkehr links der Fahrbahn frei gegeben werden zu dürfen. 

Seit nunmehr bald 15 Jahren existieren immer noch Radwege in Bielefeld, die trotz fehlender überdurchschnittlicher Gefahrenlage auf der Fahrbahn immer noch benutzungspflichtig sind - oft genug sind es Radwege, auf denen das Fahren nicht nur unkomfortabel oder umständlich ist, sondern leider auch gefährlich: Gespickt mit unübersichtlichen Grundstücksausfahrten, zu nahe an plötzlich aufspringenden Autotüren undsoweiterundsofort. 

Nicht genug damit, dass die Stadtverwaltung seit Jahren nicht mit der Überprüfung der bisher schon rechtswidrigen Benutzungspflichten nachkommt - sie kreiert auch noch neue und missachtet dabei die Straßenverkehrsordnung, die Verwaltungsvorschriften zur Straßenverkehrsordnung und den veröffentlichten aktuellen Stand der Verkehrstechnik und -forschung: Seit dem 8. Juli 2013 an der Steinhagener Straße in Bielefeld-Ummeln. 

Mehr zum "Fall" Steinhagener Straße:  

Rechtswidrig und verkehrsgefährdend: Neuer Radweg an der Steinhagener Straße in Bielefeld-Ummeln

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