Trotz Radwegs: Radfahren auf der Fahrbahn erlaubt

Neue Infotafeln - alte ADFC-Forderung

Von Thorsten Böhm

Neue Infotafeln zeigen es seit dem 15. Oktober 2013 an: Radfahrer müssen den Rad- und Gehweg an der Friedhofstraße in Bielefeld-Senne nicht benutzen. Sie dürfen es zwar weiterhin, wenn sie wollen, aber die Stadt Bielefeld hat die blauen Gebotsschilder, die sie vorher dazu gezwungen haben, nun abmontiert. Um auf die geänderte Situation hinzuweisen, hat sie erstmals in Bielefeld an vier Stellen der Friedhofstraße besondere Infotafeln aufgestellt. 

Friedhofstraße am Sennefriedhof in Bielefeld. Foto: Thorsten Böhm

Damit erfüllt das Amt für Verkehr endlich eine alte Forderung des ADFC Bielefeld. Schon vor Jahren hatte er darum gebeten, mit Öffentlichkeitsarbeit darauf aufmerksam zu machen, dass Radfahrer an vielen Stellen trotz Radwegs die Fahrbahn benutzen dürfen, und dass es für Autofahrer keinen vernünftigen Grund gibt, sie mit Hupen und Gestikulieren auf einen (möglicherweise auch unsicheren ) Radweg schicken zu wollen.

Denn obwohl nicht benutzungspflichtige Radwege überhaupt nichts Neues sind, ist das Wissen darüber bei Verkehrsteilnehmern - egal, ob per Rad oder Auto unterwegs - nicht besonders verbreitet. Die Bitte des ADFC Bielefeld um Infotafeln wurde bisher mit Begründungen der Kategorie "Wir stellen keine Schilder auf, die Verkehrsregeln erklären!", abgelehnt. Andere Städte haben das anders gesehen und Bielefeld zieht erfreulicherweise nach. 

Neue Infotafel der Stadt Bielefeld. Foto: Heinz-Gustav Dingerdissen

Temporäre Infotafeln für ein halbes Jahr an der Friedhofstraße

Am 15. Oktober 2013 stellten der Fahrradbeauftragte der Stadt Bielefeld, Oliver Spree, und der ADFC Bielefeld die neuen Infotafeln der Lokalpresse von Neuer Westfälischer und Westfalen-Blatt vor.

Die Tafeln werden etwa ein halbes Jahr lang an der Friedhofstraße stehen. Dass sie dann an dieser Stelle abgebaut werden, heißt natürlich nicht, dass der Radweg danach wieder benutzungspflichtig wird: Die Infotafeln werden dann an einem anderen Radweg in Bielefeld Aufklärungsarbeit leisten müssen ...

Ist das neu? - Rechtlicher Hintergrund

Rechtliche Grundlage der Aufhebung von Radweg-Benutzungspflichten ist die bereits 1997 eingeführte Neufassung der Straßenverkehrsordnung (StVO), genauer: ihr § 45 Absatz 9 Satz.  Danach dürfen Radfahrer nur noch in besonderen Ausnahmefällen dazu verpflichtet werden, einen Radweg anstatt der Fahrbahn zu benutzen: Die Unfallgefahr auf der Fahrbahn der konkreten Straße muss für Radfahrer erheblich über dem "normalen" Durchschnitt liegen, und der Radweg muss zusätzlich bestimmte Sicherheitsmerkmale erfüllen (Verwaltungsvorschrift zu § 2 StVO; Empfehlungen für Radverkehrsanlagen der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen).  

So lange an einem Radweg noch die blauen Radwegschilder stehen, muss er benutzt werden - auch dann, wenn die Benutzungspflicht eigentlich nicht bestehen dürfte. Leider gibt es in Bielefeld immer noch viele Radweg, die rechtswidrigerweise benutzungspflichtig sind - und es kommen noch neue rechtswidrige Benutzungspflichten hinzu. Der ADFC Bielefeld wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass sich das bessert. 

Weitere Infos in den Bielefelder Radnachrichten 2010 

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