Radwegbenutzungspflicht aufgehoben

Von Thorsten Böhm

Radwege neben der Fahrbahn werden von vielen Radfahrern gern genutzt - oder auch weniger gern, aber in dem Glauben, sie müssten einfach deshalb benutzt werden, weil sie vorhanden sind. Radwege vermitteln subjektiv oft ein Gefühl der Sicherheit, sind aber objektiv in vielen Fällen mit Sicherheitsrisiken behaftet, denn Radfahrer werden dem Blickfeld der Kraftfahrer auf der Fahrbahn entzogen und von diesen nicht mehr wahrgenommen. An Einmündungen und Grundstückszufahrten treffen die beiden dann "überraschend" aufeinander und es kommt nicht selten zu Unfällen. Rund zwei Drittel der Unfälle zwischen Radfahrern und Kraftfahrern ereignen sich an solchen Stellen und insbesondere dann, wenn Kraftfahrer abbiegen wollen.

Deshalb gibt es schon seit 1997 Radwege, die zwar baulich noch vorhanden sind, die aber von Radfahrern nicht mehr zwingend benutzt werden müssen. Sie sind wie üblich oft erkennbar an der farbigen Pflasterung, an einer sonstigen Trennung vom Gehweg oder an einfachen Fahrrad-Piktogrammen auf dem Boden. Ihnen fehlt aber das blaue Verkehrszeichen "Radweg" oder "Fuß- und Radweg", das eine Benutzungspflicht anzeigt.

Radwege dürfen mit diesen Verkehrszeichen nämlich nur noch dann als benutzungspflichtig beschildert werden, wenn dies aus Gründen der Verkehrssicherheit unbedingt notwendig ist. Außerdem muss der Radweg selbst bestimmte Mindestanforderungen erfüllen - zum Beispiel hinsichtlich Breite, Übersichtlichkeit, Stetigkeit und gefahrenarmer Wegführung. Eine Radwegbenutzungspflicht darf nicht allein deshalb von der Straßenverkehrsbehörde angeordnet werden, um die Fahrbahn von Rad fahrenden Verkehrsteilnehmern frei zu halten.

Seit 1997 sind auch in Bielefeld an einigen Radwegen die blauen Schilder verschwunden. Das städtische Amt für Verkehr (Straßenverkehrsbehörde) hat an diesen Wegen die Benutzungspflicht aufgehoben, auch auf Anregung des ADF, der für das Amt den Zustand diverser Bielefelder Radwege untersucht und bewertet hatte (vielen Dank an den ADFC-Aktiven Gottfried Müller). Das heißt, dass sie mit dem Rad benutzt werden dürfen, aber nicht benutzt werden müssen. Da die Benutzungspflicht nicht ohne Grund aufgehoben worden ist, sollten sie - wenn überhaupt - nur mit besonderer Vorsicht benutzt werden. Oft lauern Gefahren an unübersichtlichen Grundstücksausfahrten und Einmündungen.

Wichtig: Radwege links der Fahrbahn, an denen kein blaues Radwegschild steht, sind in dieser Fahrtrichtung keine solchen nicht benutzungspflichtigen Radwege und dürfen daher in dieser Fahrtrichtung nicht benutzt werden! Ausnahme: Es ist durch ein weißes viereckiges Zeichen mit der Aufschrift "Radfahrer Frei! ausdrücklich erlaubt.

Noch gibt es Radwege in Bielefeld, deren Benutzungspflicht aufgehoben werden sollte. Zwei davon haben auf Antrag des ADFC ihre blauen Schilder verloren und müssen nicht mehr benutzt werden.

Niederwall (Bielefeld-Mitte)

Ein stetes Ärgernis war, dass am Niederwall in Fahrtrichtung Jahnplatz der Radverkehr per Benutzungspflicht auf den Theater- und Rathausvorplatz geschickt wurde, wo es immer wieder zu unnötigen Konflikten mit Fußgängern kam. Damit ist seit August 2010 Schluss: Das blaue Verkehrszeichen "Fuß- und Radweg" ist nun verschwunden, eine markierte Radfurt im Einmündungsbereich der Brunnenstraße leitet den Radverkehr auf die Fahrbahn des Niederwalls. Für Kraftfahrzeuge gilt hier übrigens seit langem schon: Höchstens Tempo 30!

Nun erlaubt: Sicheres Radfahren auf dem Niederwall auch vor dem Neuen Rathaus. Foto: Thorsten Böhm
Nun erlaubt: Sicheres Radfahren auf dem Niederwall auch vor dem Neuen Rathaus. Foto: Thorsten Böhm

Wenn man dann den Rathausvorplatz passiert hat, trifft man auf einen rot gepflasterten Radweg, der vorbei an Stadtwache, Theaterkasse, Tourist-Information und Sparkassenfiliale und dann jenseits der Einmündung der Körnerstraße bis zum Jahnplatz führt. Bisher mussten sich Radfahrer hier oft zwischen Fußgängern hindurchwursteln, die von links aus parkenden Autos heraus und von rechts hinter Säulen hervor auf den Radweg traten - oder den Radweg benutzten, weil der verbleibende Fußweg zwischen Radweg und Säulen nicht besonders breit ist. Auch dieser Radweg ist bis zum Jahnplatz hin seit August 2010 nicht mehr als benutzungspflichtig beschildert. Mit aller Vorsicht darf er benutzt werden, um zum Beispiel an einem Auto-Stau auf dem Niederwall vorbei zu fahren.

Bollstraße (Bielefeld-Ubbedissen)

Ebenfalls auf Antrag des ADFC wird im September 2010 für einen weiteren Radweg die Benutzungspflicht aufgehoben: An der Bollstraße zwischen der Einmündung Am Bollholz bis hin zur Bahnlinie. Gründe: OhnehinTempo-30-Zone, viele Grundstücksausfahrten, Hauseingänge, zudem Gefälle von Am Bollholz zur Lenzstraße hin, hierduch höheres Tempo des Radverkehrs und potenziell erhöhte Gefahr an Einmündungen und für den Fußverkehr.

Elbeallee und Vennhofallee (Bielefeld-Sennestadt), 
Universitätsstraße und Zehlendorfer Damm (Bielefeld-Großdornberg)

Das Amt für Verkehr hat mitgeteilt, dass es auch an diesen vier Straßen in Sennestadt und Großdornberg die Radwegbenutzungspflicht aufheben wird. 

Beispiele für weitere nicht benutzungspflichtige Radwege in Bielefeld

  • Bielefeld-Mitte: Am Bach (beide Seiten)
  • Bielefeld-Mitte: August-Bebel-Straße zwischen Herforder Straße und Paulusstraße (beide Seiten)
  • Bielefeld-Mitte: Borsigstraße
  • Bielefeld-Mitte: Ehlentruper Weg zwischen Prießallee und Otto-Brenner-Straße (beide Seiten), seit 2010 auf Antrag des ADFC
  • Bielefeld-Mitte: Elsa-Brändström-Straße (Ostseite)
  • Bielefeld-Mitte: Heeper Straße zwischen Teutoburger Straße und Heepen (beide Seiten)
  • Bielefeld-Mitte: Nahariyastraße
  • Bielefeld-Mitte: Paulusstraße
  • Bielefeld-Mitte: Schloßhofstraße zwischen Turmstraße und Bushaltestelle Melanchthonstraße (beide Seiten)
  • Bielefeld-Mitte: Walter-Rathenau-Straße
  • Bielefeld-Brackwede: Hauptstraße (beide Seiten)
  • Bielefeld-Schildesche: Talbrückenstraße zwischen Am Balgenstück und Ringenbergstraße (Südseite, Fahrtrichtung nach Westen linksseits der Fahrbahn der Talbrückenstraße), seit 2009 auf Antrag des ADFC

Nachträgliche Ergänzungen: 

  • Bielefeld-Mitte: Albert-Schweitzer-Straße, seit 2011 auf Antrag des ADFC

Andere ehemals benutzungspflichtige Radwege wurden in Gehwege umgewidmet, manchmal mit dem Zusatz "Radfahrer frei". In solchen Fällen handelt es sich nach wie vor um Gehwege. Hier dürfen Radfahrer mit besonderer Rücksichtnahme auf Fußgänger fahren, sie haben ihre Geschwindigkeit dem Fußverkehr anzupassen. 

Zum Beispiel in Bielefeld-Schildesche: Apfelstraße ab Sudbrackstraße in Richtung Norden.

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