Chronologie zur Arbeit der Aachener Verkehrs- und Umweltverbände zum Thema Luftreinhaltung von 2013 bis heute:


23.10.2017 - keine Ausnahmen von der grünen Umweltzone

Das Aachener Verwaltungsgericht hat über die Zulässigkeit von Ausnahmetatbeständen von der grünen Umweltzone verhandelt und beide Klagen abgewiesen.

  Umweltzone: Richter verweigern Ausnahmegenehmigung

  Aachens Umweltzone: Gericht lehnt Ausnahme-Anträge ab


22.02.2018 - Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Zulässigkeit von Dieselfahrverboten

Der Termin für die Entscheidung über die Zulässigkeit von Dieselfahrverboten für die Stadt Düsseldorf im Rahmen der Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Nordrhein-Westfalen und hier den Luftreinhalteplan Düsseldorf steht fest. Das höchstrichterliche und letztinstanzliche Urteil wird Grundlage für alle weiteren Klagen - auch in Aachen sein.

  Sitzungstermin 22.02.2018

  Fahrverbote: Nach dem 22. Februar sollen Dieselfahrer in Aachen schlauer sein


06.10.2017 - Bus- und Bahnfahren wird jährlich teurer - warum bleiben die Parkgebühren seit 2008 immer gleich?

VCD fordert Beseitigung der Wettbewerbsverzerrung zuungunsten des ÖPNV

Der VCD Aachen-Düren hat in einer Pressemitteilung darauf hingewiesen, dass es eine massive Diskrepanz bei der Preisentwicklung zwischen dem Busverkehr und dem Parken in der Innenstadt gibt. Während der AVV jährlich seine Preise anpasst, sind die Parkgebühren seit einem knappen Jahrzehnt gleichbleibend niedrig.


03.10.2017 - Offener Brief der Aachener Verkehrs- und Umweltverbände an die mobilitätspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen im Rat der Stadt Aachen

Die Aachener Verkehrs- und Umweltverbände (ADFC Aachen, Greenpeace Aachen, NABU Stadt Aachen und VCD Aachen-Düren) haben einen offenen Brief zum Thema Parkraumbewirtschaftung an die mobilitätspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen im Rat der Stadt Aachen geschickt. Der offene Brief bezieht sich auf die Vorlagen ([1], [2]) der Aachener Stadtverwaltung, über die am 10. und 12. Oktober 2017 im Umwelt- und Mobilitätsausschuss beraten werden soll.

Offener Brief

  Umweltverbände sind für höhere Parkgebühren


14.09.2017 - WDR 5 Stadtgespräch in Aachen - Diesel: Fahrverbot für Anwohner, Pendler und Handwerker?

Der Stadt Aachen droht, wie zahlreichen anderen Städten in NRW, ein Dieselfahrverbot. Wer keinen sauberen Diesel fährt, muss sich dann nach einer Alternative umschauen. Kann ein Fahrverbot die Luft nachhaltig verbessern? Kann es vermieden werden? Der WDR organisiert eine Podiumsdiskussion unter Teilnahme von:

  • Markus Kremer, Umweltdezernent der Stadt Aachen
  • Bernd Lindemann, Leiter Dieselmotoren FEV Europe GmbH
  • Andreas Pinkwart, NRW-Minister für Wirtschaft, Energie und Innovation
  • Dorothee Saar, Deutsche Umwelthilfe (DUH)

Aufzeichnung als Podcast    weitere Infos zum WDR 5 Stadtgespräch


08.09.2017 - Aachener Verkehrs- und Umweltverbände veröffentlichen eine Stellungnahme zur zweiten Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt Aachen

Die Aachener Verkehrs- und Umweltverbände (ADFC Aachen, Greenpeace Aachen, NABU Stadt Aachen und VCD Aachen-Düren) haben eine Stellungnahme zur zweiten Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt Aachen an die Bezirksregierung Köln geschickt.

Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts wird zu Dieselfahrverbot im Jahr 2018 führen – endlich saubere Luft für Aachen!

Kurzinformation für die Presse

ausführliche Stellungnahme

  Am Dieselfahrverbot führt kein Weg vorbei

  Umweltverbände reklamieren saubere Luft als ein Grundrecht


06.09.2017 - Verwaltungsgerichts Stuttgart veröffentlicht Urteilsbegründung

Diesel-Fahrverbote sind ab dem 1. Januar 2018 rechtlich umsetzbar und verhältnismäßig

Die schriftliche Urteilsbegründung des VG Stuttgart zum Urteil vom 28.07.2017 zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Stadt Stuttgart hat die DUH hier veröffentlicht.

Urteilsbegründung VG Stuttgart


August 2017 - Informationen des Umweltbundesamtes zu aktuellen Diskussionen bei der Luftreinhaltung

Bei der aktuellen Diskussion zu Fahrverboten für Dieselfahrzeuge, Software- oder Hardware-Nachrüstungen mit SCR-Filtersystemen werden viele Falschinformationen verbreitet. Das Umweltbundesamt hat in Zusammenarbeit mit dem Bundesumweltministerium hierzu drei kurze Infos veröffentlicht.

 

Unterschied zwischen Außenluft- und Arbeitsplatzgrenzwert für Stickstoffdioxid (NO2)

Diesel-Pkw: Software-Updates reichen nicht aus für saubere Luft

Technische Nachrüstung senkt NOx-Ausstoß von Diesel-Pkw wirksam


28.07.2017 - richtungsweisendes Urteil am VG Stuttgart zur Luftreinhaltung

Im Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Baden-Württemberg vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart ist der vorgelegte Entwurf des Luftreinhalteplans abgelehnt worden, da er keine ausreichenden Maßnahmen zur Verringerung der Luftbelastung enthält. Dieses richtungsweisende Urteil stellt eine Richtschnur für die derzeit laufende Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Stadt Aachen dar. Demnach sind flächendeckende Dieselfahrverbote die einzig schnell wirkende Maßnahme zur Einhaltung der Grenzwerte.

„Das Verkehrsverbot verstößt nicht gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, weil der Gesundheitsschutz höher zu gewichten ist als das Recht auf Eigentum und die allgemeine Handlungsfreiheit der vom Verbot betroffenen Kraftfahrzeugeigentümer“, so der Vorsitzende Richter Wolfgang Kern in der Urteilsbegründung.

Pressemitteilung des VG Stuttgart vom 28.07.2017:
Klage der Deutschen Umwelthilfe e.V. gegen das Land Baden-Württemberg wegen Fortschreibung des Luftreinhalteplanes/Teilplan Landeshauptstadt Stuttgart erfolgreich

Pressemitteilung der DUH vom 28.07.2017:
Urteil VG Stuttgart: Diesel-Fahrverbote ab 1. Januar 2018 zulässig und erforderlich

Pressemitteilung der DUH vom 31.07.2017:
Nach Stuttgarter Richterspruch zu Diesel-Fahrverboten: DUH fordert Umsetzung eines „Acht-Punkte-Sofortprogramms für saubere Luft“


12.07.2017 - Die Stadt sucht die Schuld für die schlechte Luft bei anderen

Die Stadt Aachen sucht mal wieder die Schuld bei anderen anstatt endlich selber ihre Hausaufgaben zu erledigen (s. Rüge der Bezirksregierung). Wenigstens wird die Resulotion des Städtetags NRW unterstützt, nachdem man den "Aachener Appell zur Luftreinhaltung" der Grünen mit den Stimmen der großen Koalition aus CDU und SPD nicht beschliessen wollte.

Bei der Luftreinhaltung fühlt sich die Stadt alleingelassen


12.07.2017 - Rüge für die Stadt Aachen von der Bezirksregierung Köln

Die Bezirksregierung sieht überdies "gewisse Defizite bei der Umsetzung des aktuellen Luftreinhalteplans", zum Beispiel bei der Schießung des Parkhauses Büchel und bei den zu niedrigen Parkgebühren. Auch die Umweltverbände kritisieren, dass Maßnahmen "zu langsam" erfolgten, etwa der Ausbau eines sicheren Radverkehrs und die Optimierung der Busflotte. Die Bezirksregierung Köln fordert die Stadt auf, "die Umsetzung der bisherigen Maßnahmen zu beschleunigen und die dafür notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen bereitzustellen."

   informative Vorlage für den Mobilitätsausschuss am 06.07.2017

In Sachen Luftreinhaltung muss die Stadt nun schnell liefern

  Umweltausschuss unterstützt Initiative zur Luftreinhaltung


03.07.2017 - Dieselverbot für Aachen - so langsam wird es ernst!

Die Bezirksregierung Köln fordert die Stadt Aachen auf sich auf ein eventuelles Diesel-Fahrverbot nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig vorzubereiten. Der erst im August 2015 fortgeschriebenen Luftreinhalteplan muss daher erneut überarbeitet werden.

  Der Diesel soll draußen bleiben: Fahrverbote für Aachen?

  Dicke Luft in Aachen: Bald Fahrverbot für Diesel?


27.06.2017 - Appell Aachener Ärzte zur Verkehrslage in Aachen

Der Aachener Allgemeinmediziner Dr. Mauckner hat einen Appell Aachener Ärzte zur Verkehrslage in Aachen veröffentlicht und appelliert an Politik und Verwaltung endlich Maßnahmen gegen die verkehrsbedingten Gesundheitsgefahren, Unfälle und die Dominanz des Autos zu ergreifen.

"Mittelfristig muss eine ehrliche, nachhaltig am Wohl der Menschen orientierte Verkehrspolitik in Aachen erreicht werden unter gleichberechtigter Beteiligung aller beteiligten Gruppen und Verbände. Die bisher nahezu ausschließlich das Auto favorisierende Strategie ist gescheitert."

Tempo-30-Zonen kriegen weiter Zuwachs


10.03.2017 - Die Stadtverwaltung erwartet ein Dieselverbot für Aachen

"Umweltverbände sind seit langem überzeugt, dass die Städte mehr zum Schutz der Bewohner unternehmen könnten. Auch die EU-Kommission bereitet eine Klage gegen die Bundesrepublik vor. Und nicht zuletzt hat die Deutsche Umwelthilfe reihenweise Kommunen verklagt, um ein härteres Durchgreifen zu erzwingen. Darunter ist auch Aachen. Ein Urteil wird hier nach Bekanntgabe einer Grundsatzentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Mitte des Jahres erwartet. „Dann kann ein Dieselfahrverbot auch für uns ein Thema werden“, sagt Umweltdezernent Markus Kremer gegenüber den Aachener Nachrichten.

Dieselfahrverbot kann auch in Aachen Thema werden


08.03.2017  -  Antrag des ADFC an das Bürgerforum der Stadt Aachen

Der vorliegende Beitrag ergänzt die derzeit in Aachen diskutierten Radvorrangrouten und den Radschnellweg Aachen - Herzogenrath um Verkehrskonzepte für die Aachener Innenstadt. Wir möchten die Stadt in ihrer Funktion als Lebens und Bewegungsraum stäarken und streben eine attraktive und sichere Fuß- und Radverkehrsinfrastruktur an. Dazu stellen wir Konzepte für einen Rückgang des motorisierten Individualverkehrs und eine Absenkung der Höchstgeschwindigkeit in der Innenstadt vor und erarbeiten Routen für ein durchgängiges und sicheres Radverkehrsnetz.

Antrag: Verkehrsentwicklung für mehr Lebensqualität in Aachen - Ein Beitrag zum Luftreinhalteplan der Stadt Aachen

Konzept zur Verkehrsführung: Beklatschte Vorschläge vom ADFC

  ADFC drückt beim Verkehr auf die Bremse


04.03.2017  -  Atemlos durch die Stadt - Aktion von Greenpeace Aachen

Die Aktivisten von Greenpeace Aachen haben die Statuen und Denkmäler in der Stadt mit Atemschutz-Masken und einem Schild mit folgendem Spruch versehen.

"Atemlos durch die Stadt - Heute schlechter als die EU erlaubt. Für bessere Luft in Aachen!"

 

  

Aachen und viele andere deutsche Städte überschreiten seit Jahren die Grenzwerte für Stickoxide durch gefährliche Abgase von Diesel- und Verbrennerfahrzeugen. Weitere Infos zur Aktion auf Facebook.


15.02.2017  -  Luftverschmutzung durch Stickstoffdioxid - Kommission droht Deutschland mit Klage

Die Europäische Kommission hat am 15. Februar ein letztes Mahnschreiben an Deutschland versandt, weil es versäumt hat, die wiederholte Überschreitung der Grenzwerte durch Stickstoffdioxid (NO2) in der Luft zu beenden. Reagiert Deutschland nicht binnen zwei Monaten auf das Schreiben, kann die Kommission Klage vor dem Gerichtshof der Europäischen Union erheben. In Deutschland wird in 28 Regionen anhaltend gegen die NO2-Grenzwerte verstoßen. Dazu gehört neben Berlin, München, Hamburg, Köln und vielen weiteren Städten auch die im Schreiben genannte Stadt Aachen.

Presseinformation zum Mahnschreiben der Europäischen Kommission

hier geht es zum offiziellen Mahnschreiben mit Hervorhebung der Aachener Textpassagen:

"Mit Gründen versehene Stellungnahme" der Europäischen Kommission (2015/2073 C(20 17) 897 final)

(Quelle: www.klimaretter.info - EU-Kommission rügt deutsche NOₓ-Politik vom 09.03.2017)


13.02.2017  -  Pressemitteilung - ADFC und VCD:

Dreckige Luft wie in China – wann können die Aachener endlich saubere Luft atmen?

Seit Sommer 2015 gibt es einen neuen Luftreinhalteplan mit zahlreichen Maßnahmen um die Luftqualität in Aachen zu verbessern. Gab es zwischenzeitlich sinkende Schadstoffgehalte?
Leider nein! Auch im Jahr 2016 wurde der Grenzwert von 40 μg/m³ Stickstoffdioxid in Aachen an zahlreichen Stellen im Stadtgebiet deutlich überschritten. Warum wird die Luft in Aachen nicht besser? Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung.

      

Bild 1: NO2-Konzentration seit Einführung der grünen Umweltzone - Wilhelmstraße / Aachen

Bild 2: Ausnahmegenehmigung der Stadt Aachen vom 25.01.2017 für einen Bus mit gelber Plakette

 

  Umweltverbände warnen: „Dreckige Luft wie in China“

  Luft in Aachen zeitweise „so schlecht wie in China“


14.10.2016  -  In Aachen beginnt endlich ein Nachdenken über Dieselfahrzeuge - kommt ein Fahrverbot für Dieselautos auch in Aachen?

Grundlage für die Diskussion ist das Urteil des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf vom 13.09.2016 (Aktenzeichen 3K 7695/15) gegen die Landeshauptstadt von Nordrhein-Westfalen. Bald entscheidet das Verwaltungsgericht Aachen über die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Aachener Politik zur Luftreinhaltung.

  Diskussion um Diesel-Fahrzeuge: Die Polizei käme wie gewohnt


12.10.2016  -  Mediation im Klageverfahren DUH gegen Aachen ist gescheitert

Kurzbericht in der Lokalzeit Aachen

  Saubere Luft nun doch ein Fall für die Richter

  Luftqualität in Aachen: Einigung gescheitert

 


20.09.2016  -  Pressegespräch ADFC mit Aachener Nachrichten

  Umweltzone spült Millionen in die Kassen der Stadt


29.07.2016  -  Antwort des Umweltministeriums auf das Schreiben des BUND Landesverbandes NRW vom Mai 2015:

  vorläufige Antwort des Umweltministeriums vom 27.05.2016

  endgültige Antwort des Umweltministeriums vom 29.07.2016

  Umweltzone: Ausnahme für Busse bleibt vorerst die Regel


04.05.2016 - Offener Brief des BUND Landesverbandes NRW an Umweltminister Remmel:

Hintergrund: In Aachen fahren noch viele Busse ohne grüne Plakette im Linienverkehr in der Umweltzone, obwohl dies gemäß Luftreinhalteplan nicht zulässig ist.

Offener Brief BUND Landesverband NRW -
Stadt Aachen verstößt vorsätzlich gegen die Auflagen der Umweltzone

Anlage 1 - Anlage 2 - Anlage 3 - Anlage 4 - Anlage 5 - Anlage 6 - Anlage 7 - Anlage 8

   Stinker sollen raus aus der Umweltzone

  


14.02.2016  -  Pressemitteilung - ADFC, BUND, VCD, Greenpeace, NABU:

 Luftqualität in Aachen im Jahr 2015

  Aachens Luftqualität lässt weiter zu wünschen übrig

  Parkgebühren: Grüne kritisieren die CDU 


11.01.2016  -  LANUV installiert auf Antrag des BUND neue Messstation in Haaren:

   Landesamt will Klarheit: Haaren erhält eine Messstation


 06.01.2016  -  Pressegespräch - Umweltverbände mit Aachener Nachrichten:

  Umweltverände setzen Stadt unter Druck


19.11.2015  -  Pressemitteilung - ADFC, BUND, VCD, Greenpeace, NABU:

Schlechte Luft in Aachen beschäftigt jetzt auch die Gerichte -
Aachener Verkehrs- und Umweltverbände unterstützen Klage der Deutschen Umwelthilfe

  Dieselabgase:
Deutsche Umwelthilfe startet bisher größte Klagewelle für „Saubere Luft in Deutschland“

  Luftverschmutzung: Umwelthilfe klagt auch gegen Stadt Aachen

  Aachener Umweltverbände unterstützen DUH Klage gegen die Stadt


26.10.2015  -  Anfrage der Verbände an die Bezirksregierung Köln:

Ausnahmeregelungen für den ÖPNV in NRW ab Januar 2016

  Städtische Vorlage:
Mobilitätsausschuss / Ausschuss Umwelt und Klimaschutz /Stadtrat vom 23.03.2014

  Sind Aachens Busse wirklich Umweltzonentauglich?

  Umweltzone schafft Probleme - E-Busse jetzt sofort?


02.09.2015  -  Anfrage der Verbände an die Bezirksregierung Köln:

Luftqualität in Haaren

  Stadt und Land uneins über die Haarener Luftqualtität


30.06.2015  -  Schreiben VCD an Herrn Oberbürgermeister Philipp:

Erneuerung des Gesprächsangebotes aus 2014

  Umweltverbände zweifeln am Segen der E-Mobilität


21.06.2015  -  Pressegespräch - ADFC mit Aachener Nachrichten:

  Umweltzone: Investieren in neue Busse oder neue Technik

  Hintergrundpapier:
Sauber Busse im ÖPNV - Ein Leitfaden für Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen


18.06.2015  -  Europäische Kommission, Vertragsverletzungsverfahren Stickstoffdioxid

  Aufforderungsschreiben Nr. 2015/2073:
Vertragsverletzungsverfahren zu NO2-Grenzwertüberschreitung u.a. in Aachen


20.05.2015  -  Teilnahme eines Vertreters des VCD am AN-Forum:
„Braucht Aachen eine Umweltzone?“

  Lebhafter Meinungsaustausch beim AN-Forum zur Umweltzone

  Abgase: Ein Gemisch das uns krank macht


15.05.2015  -  Antrag des BUND zur Errichtung einer Messstation in Haaren

Antrag zur Errichtung einer Stickstoffdioxid-Messstation in Haaren beim Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV)


23.04.2015  -  Schreiben an die Bezirksregierung Köln - ADFC, BUND, VCD:

Luftreinhalteplan Stadt Aachen - Stellungnahme zum Entwurf der 1. Fortschreibung 2015

  Nicht geeignet: Umweltverbände über Luftreinhalteplan


13.04.2015  -  Pressemitteilung ADFC:

Faktencheck zur städtischen Vorlage Luftreinhaltung Umweltzone

  Städtische Vorlage:
Mobilitätsausschuss / Ausschuss Umwelt und Klimaschutz / Stadtrat vom 23.03.2014

  Umweltzone: ADFC legt Faktencheck zur Luftreinhaltung vor


19.03.2015  -  Pressegespräch Deutsche Umwelthilfe mit Aachener Nachrichten:

   Fachbereich Umwelt nimmt Klagedrohung gelassen


22.01.2014  -  Stellungnahme des ADFC Aachen zur Pressemitteilung der Stadt Aachen (1700/14) vom 17.12.2014:

Aachen ist weiterhin fußgänger- und fahrradfreundlich

  Verbände: Umweltzone ist die Quittung für viele Versäumnisse

  Radverkehrsförderung: Stadt widerspricht ADFC


12.12.2014  -  Pressekonferenz - ADFC, BUND, VCD, Greenpeace, NABU:

Aachener Umweltverbände werden saubere Luft einklagen

  Umweltzone: Umweltverbände klagen saubere Luft ein

  Umweltzone als letzte Lösung


29.10.2014  -  Schreiben an Herrn Oberbürgermeister Philipp - ADFC, BUND, VCD, Greenpeace, NABU:

Luftreinhaltung in Aachen - Abwendung einer möglichen Klagen

  Dicke Luft: Die EU hat Aachen im Visier

  Pilotverfahren Stickstoffdioxid:
EU-Pilotanfrage Nr. 6685/14/ENVI bezüglich der NO2-Grenzwert-Überschreitungen u.a. in Aachen


25.06.2014  -  Pressegespräch - ADFC mit Aachener Nachrichten:

  Umweltzone ist kaum noch zu verhindern

  Stadt ringt weiter um ihren Sonderweg für bessere Luft


28.04.2014  -  Pressemitteilung - ADFC, VCD:

Öffentlicher Appell für gesunde Luft in Aachen -'
Verstärkte Maßnahmen zur Luftreinhaltung erforderlich -
Aachener Luft macht krank

  Öffentlicher Appell: Mehr Tempo 30 Zonen

  Den Umweltverbänden stinkt´s in der Kaiserstadt


15.04.2014  -  Schreiben an die Bezirksregierung Köln - ADFC, BUND, VCD:

Luftreinhalteplan 2014 – Stellungnahme der Verbände zur Umweltzone

  Luftqualität: Die Umweltzone rückt wieder etwas näher


10.03.2014  -  Pressemitteilung - ADFC, BUND, VCD:

Keine Entwarnung für die Luftqualität in Aachen -
Verkehrs- und Umweltverbände appellieren an die Unterstützung aller Parteien für konsequentere Maßnahmen zur Luftreinhaltung

  Aachen erreicht bei Feinstaub Spitzenwerte

  Verkehrs- und Umweltverbände fordern konsequenter Maßnahmen


03.03.2014  -  Schreiben an die Bezirksregierung Köln - ADFC, BUND, VCD:

Maßnahmenvorschläge der Umweltverbände zur Luftreinhaltung in Aachen


28.11.2013  -  Pressemitteilung - ADFC, BUND, Greenpeace, VCD, ProBahn:

Der Kraftfahrzeugverkehr ist Verursacher der Feinstaubbelastungen in Aachen

  Hilft nur noch Tempo 30 für ganz Aachen

  Tempo 30 in der ganzen City: Forderung wirbelt Staub auf


16.10.2013  -  Schreiben an die Bezirksregierung Köln - ADFC, VCD:

Maßnahmenvorschläge zum LRP 2014 an die Bezirksregierung Köln


12.10.2013  -  Pressekonferenz - ADFC, BUND, Greenpeace, VCD, ProBahn:

Veröffentlichung: Mobilitätskonzept Aachen 2020

  Neue Ideen für Radwege, Busse, Gehwege und eine Stadtbahn

  Mobilitätskonzept: Fünf Umweltverbände setzen auf die Bahn


 

 

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