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Schreiben der Aachener Umweltverbände an den Oberbürgermeister

12.12.14
Kategorie: Aktuelles, Verkehrspolitik, Aachen

Luftreinhaltung in Aachen – Abwendung einer möglichen Klage

Fünf Aachener Verkehrs- und Umweltverbände (ADFC, BUND, VCD, Greenpeace und NABU) haben Ende Oktober den Oberbürgermeister der Stadt Aachen zur Luftreinhaltung in Aachen angeschrieben. Das Schreiben umfasst eine ausführliche Zustandsbeschreibung und endet mit der Bitte um ein zeitnahes Gesprächsangebot zur gemeinsamen Lösung des Problems. Die Verbände sehen hohe rechtliche und finanzielle Risiken aufgrund der fortlaufenden Überschreitung der EU-weit gültigen Grenzwerte zur Luftreinhaltung auf die Stadt zukommen.

Der Oberbürgermeister und die ebenfalls angeschriebenen Fraktionen im Stadtrat – waren bis auf die Grünen – nicht an einem kurzfristigen Gespräch interessiert. Der Oberbürgermeister hat in seinem am 5. Dezember 2014 bei den Verbänden eingegangenen Antwortschreiben erläutert, dass er zunächst noch eine Abstimmung mit der Bezirksregierung abwarten möchte, um die weitere Vorgehensweise beim Luftreinhalteplan zu klären. Von den Mehrheitsfraktionen im Stadtrat erhielten die Verbände keinerlei Reaktion.

Zur Information über die Klage der Umweltverbände fand am 12. Dezember 2014 eine Pressekonferenz im Welthaus statt. Die Hintergründe zum geplanten Klageweg wurden näher erläutert.


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