Kommunalwahl 2020 - Parteiencheck

04.09.20
Kategorie: Velbert
Kommunalwahl 2020 Velbert

Kommunalwahl 2020


Wir haben die Wahlprogramme der Parteien unter die Lupe genommen und geprüft, was sie für den Radverkehr machen möchten.

(Verkehrs-)politik gestaltet entscheidend den Radverkehr in einer Kommune mit. Am 13. September sind Kommunalwahlen in NRW und damit auch in Velbert. Dann werden u. a. Stadtrat und Bürgermeister gewählt, die in den kommen fünf Jahren unsere Situation und insbesondere auch die Radverkehrssituation in Velbert und den Stadteilen vorgeben werden. Hier werden also Weichen gestellt, die am 13. September jeder von uns beeinflussen kann.

Als ADFC Ortsgruppe Velbert haben wir uns die Wahlprogramme der Parteien angeschaut und einmal zusammengefasst, welche Statements wir zum Thema Radverkehr gefunden haben. Dabei haben wir zum einen direkte Statements aufgenommen als auch indirekte. Beispiel:

Direkt: „Wir machen uns stark für eine eigene Radfahrspur auf dem innerstädtischen Ring“

Indirekt: „Tempo 30 auf allen innerörtlichen Straßen mit Ausnahme weniger, wichtiger Durchgangsstraßen“

Die Auflistung soll ohne Wertung geschehen und ist rein als Information für euch gedacht. Natürlich sieht jede Partei auch noch andere Schwerpunkte und Themen vor. Darauf können wir hier natürlich nicht eingehen.

Nachfolgend haben wir die Parteien in alphabetischer Reihenfolge aufgeführt. Die Statements erscheinen in der Reihenfolge, in der sie auch im jeweiligen Wahlprogramm erwähnt werden. Gab es ein Lang- und ein Kurzprogramm, so beziehen wir uns auf das Kurzprogramm, um für alle Parteien die gleiche Chance zu wahren. Sollten wir etwas vergessen oder übersehen haben, so bitten wir um eine kurze Info und werden es entsprechend ergänzen oder anpassen.

 

AfD

Kein Wahlprogramm für Velbert verfügbar.

 

CDU

„Wir setzen uns für die Anbindung an die „Angertalbahn“ ein, damit Velbert-Mitte endlich an das S-Bahn-Netz angeschlossen wird.“

„Wir möchten, dass dunkle Wegeverbindungen, wie der Panorama-Radweg, hell beleuchtet werden“

„Wir wollen, dass mehr Tempo-30-Zonen in Wohngebieten eingerichtet werden.“

„Wir möchten Radverkehr in der Fußgängerzone zulassen – ohne Fußgänger zu gefährden.

„Auf einer ausgewiesenen Spur soll der Radverkehr von den Fußgängern getrennt werden.“

„Wir machen uns stark für eine eigene Radfahrspur auf dem innerstädtischen Ring.“

„Wir wollen den Durchgangsverkehr, insbesondere den Lkw-Verkehr, aus der Velberter Innenstadt verbannen.“

„Wir wollen für mehr Mülleimer auf dem Panoramaradweg sorgen.“

Quelle: https://09edbab9-ad36-436d-a261-1e0cbfd6f50b.filesusr.com/ugd/ae2056_b20cdb2bfa814a4ba7c4f3cf00c43553.pdf

 

DIE LINKE

Kein Wahlprogramm online publiziert. Auf Nachfrage keine Rückmeldung.

 

FDP

„Verstärkten Neu- und Ausbau von Radwegen“

„ein Verkehrskonzept ohne zusätzliche Aus- und Neubauten von Straßen und Tangenten“

„ein Lärmschutzkonzept mit innerstädtischem Tempo 30 statt Kosten für Flüsterasphalt und passiven Lärmschutz“

„Bessere ÖPNV- und Radwegeverbindungen zwischen den drei Stadtteilen“

Quelle: http://www.fdp-velbert.org.liberale.de/sitefiles/downloads/2013/2020_08_06_FDP_Velbert_Wahlprogramm.pdf

 

GRÜNE

 „Verkehrswende hin zu mehr Fahrradverkehr[…]“

„Tempo 30 auf allen innerörtlichen Straßen mit Ausnahme weniger, wichtiger Durchgangsstraßen“

„Gleichberechtigung der Verkehrsmittel und damit aller Verkehrsteilnehmer (Autos, Fahrräder, Fußgänger usw.)“

„zusammenhängendes Radwegenetz inner- und außerorts“

„vollwertige Radstationen am Busbahnhof (ZOB) und an den S-Bahnhöfen“

„intelligente Parkraumbewirtschaftung zur Verminderung des Flächenverbrauchs“

„Ein zukunftsgerechtes Verkehrskonzept heißt, dem ÖPNV und dem Radverkehr viel mehr Bedeutung zu geben und mehr Verkehrsraum zu widmen. Darüber hinaus muss der ÖPNV dichter vernetzt und günstiger werden.“

„die Erschließung der umliegenden Erholungsgebiete durch neue verbundene Fahrradwege.“

„deutlich mehr und bessere Parkmöglichkeiten für Fahrräder, incl. abschließbarer Fahrradboxen“

„Den Ausbau des Radwegenetzes mit Anschluss des Panoramaradwegs“

Quelle: https://www.gruene-velbert.de/wp-content/uploads/2020/08/KW2020_Wahlprogramm_Velbert_kurz.pdf

 

PIRATEN

Wahlprogramm enthält keine fahrradbezogenen Inhalte.

Quelle: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Mettmann/Velbert

 

SPD

„Die SPD wird das Radfahren in Velbert als Teil eines modernen umweltfreundlichen Mobilitäts-konzeptes fördern. Wir werden weitere und sichere Radwege schaffen, zur Freizeit und als wichtige Infrastruktur. Besondere Priorität hat die Radanbindung von Langenberg nach Velbert über das Birkental.“

Quelle: https://www.spd-velbert.de/wp-content/uploads/sites/73/2020/07/Wahlprogram.pdf

 

UVB

„Wir empfehlen die Errichtung und Verknüpfung von Wander- und Radfahrwegen rund um die Ortsteile, um eine Entflechtung des individuellen Radfahrverkehrs und des individuellen Autoverkehrs zu erreichen.“

„Dem Schutz von Radfahrern als Verkehrsteilnehmer (ohne Knautschzone) gegenüber dem individuellen Autoverkehr, muss hohe Priorität eingeräumt werden.“

Quelle: https://uvb-velbert.de/wp-content/uploads/20200724_zukunftsprogramm_uvb_2020-25.pdf

 

Velbert anders

„Nachdem der Fahrradweg zwischen Nierenhof und Kupferdreh fertiggestellt ist, böte sich die Chance, durch die Anbindung von Langenberg an den Panoramaradweg, den Freizeitwert nochmals zu steigern und weitere Besucher in den historischen Stadtkern zu lenken, mit positiven Auswirkungen auf die Gastronomie und den Einzelhandel.“

Quelle: https://www.velbert-anders.de/images/velbert/Flyer_Velbertanders-Kommunalwahl2020_WEB.pdf

 

Christoph Evers, ADFC Velbert

© 2020 ADFC ADFC im neanderlandOrtsgruppe Velbert