Aktuelles aus dem Landesverband

Erste Eckpunkte für Fahrradgesetz vorgestellt

19.06.20
Kategorie: Aktionen, Aufbruch Fahrrad, Verkehr, Aktuelles, Kreisverbände

ADFC Gerhrad Westrich


Verkehrsminister Hendrik Wüst hat erste Eckpunkte für das geplante Gesetz zur Förderung des Radverkehrs und der Nahmobilität in NRW vorgestellt.

Verkehrsminister Hendrik Wüst hat am Montag, den 15.06.2020, in einer ersten Videokonferenz, zu der auch Akteure aus den Bereichen Verkehr (ADFC, Fuss e.V., ADAC) und dem Umweltschutz eingeladen waren ,einen Teil der Eckpunkte des geplanten Gesetzes vorgestellt. Am 01. und 02. Juli 2020 werden zwei weitere Videokonferenzen stattfinden, in denen Informationen zu den Themen Verkehrssicherheit, Radverkehr und Fußverkehr thematisiert werden sollen.

Die am 15.06.2020 kommunizierten Inhalte können in der Präsentation des Verkehrsministeriums nachgelesen werden.

https://www.vm.nrw.de/presse/pressemitteilungen/Archiv-des-VM-2020/2020_06_15_Eckpunkte_Fahrrad_und_Nahmobilitaetsgesetz/200612-praesentation-fahrrad-nahmobilitaetsgesetz-final-_002_.pdf 

Die Eckpunkte berücksichtigen die Forderungen der erfolgreichen Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad", die von ADFC und Radkomm erfolgreich angestoßen und durchgeführt wurde. Als Folge der Volksinitiative hat der Landtag die Landesregierung beauftragt, noch in dieser Legislaturperiode ein Gesetz zu erarbeiten und in den Landtag einzubringen, das die Forderungen der Volksinitiative aufgreift.


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