Aufbruch Fahrrad: Landtag bringt Fahrradgesetz für NRW auf den Weg

20.12.19
Kategorie: Aktuelles, Kreisverbände, Presse, Rad in den Medien, Verkehr

Foto: ADFC/Gerhard Westrich


Mit dem Jahreswechsel beginnt somit die Erarbeitung eines Fahrradgesetzes für NRW. Dies stellt aus Sicht des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs NRW für alle Beteiligten eine große Herausforderung und Chance dar.


PRESSEMITTEILUNG

Aufbruch Fahrrad: Landtag bringt Fahrradgesetz für NRW auf den Weg
Düsseldorf, den 20.12.2019
23/2019

Der NRW-Landtag hat am Mittwoch (18.12.2019) mit großer Mehrheit entschieden, dem Anliegen der Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ zu folgen und ein Fahrradgesetz für NRW auf den Weg zu bringen. Damit nimmt die NRW-Regierung den Auftrag der 207.000 unterschriftenstarken Volksinitiative an, den Mobilitätswandel in NRW pro Fahrrad zu gestalten.

Mit dem Jahreswechsel beginnt somit die Erarbeitung eines Fahrradgesetzes für NRW. Dies stellt aus Sicht des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs NRW für alle Beteiligten eine große Herausforderung und Chance dar, die alle Beteiligten durch intensive Zusammenarbeit gestalten müssen. Als Mitinitiator der Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ wird der ADFC NRW diesen Prozess konstruktiv und kritisch begleiten und bei der Ausarbeitung des neuen Fahrradgesetzes mitwirken.
„Das ambitionierte Ziel der Landesregierung NRW zum Fahrradland Nr. 1 zu machen, erfordert eine entsprechend ambitionierte Ausgestaltung des Fahrradgesetzes und einen konsequenten Infrastrukturausbau, damit Alltagsradler und alle anderen Radfahrenden sicher und komfortabel ans Ziel kommen“, sagt Thomas Semmelmann, Landesvorsitzender des ADFC NRW und Vertrauensperson von „Aufbruch Fahrrad“.

Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club NRW bewertet die Entwicklung insgesamt als positives Signal für alle Radfahrerinnen und Radfahrer. Mit der Erarbeitung eines Fahrradgesetzes, bietet sich für Nordrhein-Westfalen als einwohnerstärkstes Flächenland die Chance, ganz neue Maßstäbe für den Radverkehr der Zukunft zu setzen. Die Ausgestaltung des Fahrradgesetzes durch die Landespolitik muss sich an den Forderungen der Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ messen lassen.
In Zeiten von Klimawandel und Mobilitätswende hat die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ mit der Forderung nach einem Fahrradgesetz für Nordrhein-Westfalen den Nerv der Zeit getroffen. Mit fast 207.000 gesammelten Unterschriften hat sie sich zu einer der wichtigsten Bürgerbewegungen in NRW entwickelt.

Folgende Aspekte zur Förderung der Fahrradmobilität sollten aus Sicht des ADFC NRW elementarer Bestandteil eines Radverkehrsgesetzes für NRW sein:
•    Als grundsätzliche Ziele zur Entwicklung des Radverkehrs sollen die Vision Zero („Null Verkehrstote“), eine signifikante und dauerhafte Erhöhung des Radverkehrsanteil am Modal Split sowie ein konsequenter Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur in einem Radverkehrsgesetz-NRW festgeschrieben werden.
•    Der konsequente Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur, insbesondere von Radschnellwegen, regionalen Radwegenetzen und Fahrradabstellanlagen, deren Erhalt und Sanierung und die Förderung und Unterstützung der Kommunen beim Ausbau kommunaler Radverkehrsinfrastruktur soll durch Festlegungen in einem Radverkehrsgesetz-NRW ermöglicht und sichergestellt werden.
•    Dazu soll die Zusammenarbeit der Akteure, die an Planung und Umsetzung (bzw. Bau, Erhalt und Betrieb) von Radverkehrsinfrastruktur beteiligt sind, verbessert und effizienter gestaltet werden. Dazu erforderliche Aufgaben und Zuständigkeiten sollen in einem Radverkehrsgesetz-NRW geregelt werden.
•    Eine kontinuierliche Weiterentwicklung der Expertise in den beteiligten Bereichen sowie eine regelmäßige Evaluation der Maßnahmen und der Entwicklung der Radverkehrsinfrastruktur in NRW sollen sichergestellt werden.
•    Die Öffentlichkeitsarbeit des Landes NRW für den Radverkehr soll durch gezielte Kampagnen und kontinuierliche Kommunikation intensiviert werden.
•    Eine angemessene Finanzierung der Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs soll langfristig sichergestellt werden.

Die Förderung des Radverkehrs kann daher besonders in Städten einen wichtigen Beitrag für nachhaltige Mobilität leisten. Durch die stark zunehmende Entwicklung und steigende Popularität von Pedelecs wird Fahrradfahren zudem auch in ländlicheren Gebieten und topographisch anspruchsvolleren Räumen attraktiv. Als innovativer, umweltfreundlicher und bewegungsfördernder Verkehrsträger, ermöglicht das Fahrrad eine nachhaltige, attraktive und alltagstaugliche Fortbewegung, die unbedingt gefördert werden muss.

Über den ADFC NRW
Der ADFC NRW e.V. ist mit über 45.000 Mitgliedern der größte Landesverband des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs. Wir setzen uns für eine umweltfreundliche Verkehrspolitik ein, fahren gemeinsam Touren und beraten in allen Fragen rund um das Fahrrad. Als Landesverband setzen wir uns in Politik, Ministerien und Verbänden für eine zukunftsweisende Verkehrspolitik ein, die auf das Fahrrad setzt und die Potentiale des Radverkehrs ausschöpft.

Kontakt
Christina Wolff
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
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